Willkommen beim FDP Bezirksverband Düsseldorf

Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Bezirksverband Düsseldorf informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen rund um den Bezirksverband. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Bürgerrechte

Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung ist konsequent

Die Bundesnetzagentur hat die Vorratsdatenspeicherung vorläufig ausgesetzt . Eine konsequente und auch rechtsstaatlich gebotene Entscheidung, erklärt FDP-Vize Wolfgang Kubicki. "Die Freien Demokraten, die gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung vor ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Gleichstellung

Es geht um Menschen und nicht um Macht

Am Ende ging es ganz schnell: Die Abstimmung im Bundestag über die Ehe für alle soll schon am Freitag stattfinden. Katja Suding begrüßt die Billigung des Gesetzentwurfs hierzu durch den Rechtsausschuss des Bundestages, rügt jedoch das Verhalten der Großen ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Schwarz-rote Etatpläne

Union und SPD haben nur steuerpolitischen Stillstand im Angebot

Neue Etatpläne, alte kalte Progression: Die unveränderte Weigerung der Bundesregierung, den Arbeitnehmern einen angemessenen Teil der enormen Steuermehreinnahmen zurückzugeben, stößt bei den Freien Demokraten auf scharfe Kritik. "Die Union hält nichts ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

EU-Haushaltsreform

Fokussierung auf Rechtsstaatlichkeit ist richtig

In einem Reflexionspapier hat die EU-Kommission Schwerpunkte zur künftigen Finanzierung der EU vorgelegt. EU-Parlamentsvize Alexander Graf Lambsdorff lobt die gestärkte Berücksichtigung von rechtsstaatlichen Standards bei der Verteilung von Fördermitteln. ...

Ordentlicher Bezirksparteitag in Mettmann

Mettmann, 22.03.2017. Gestern Abend fand der diesjährige ordentliche Bezirksparteitag statt. In Mettmann zusammengekommen waren die Delegierten aus den Kreisverbänden Düsseldorf, Mettmann, Remscheid, dem Rhein-Kreis Neuss, Solingen und Wuppertal. Als Gastreferentin konnte die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP NRW Angela Freimuth begrüßt werden, die in ihrem Grußwort noch mal die Notwendigkeit für einen Politikwechsel in NRW deutlich machte und an einigen Beispielen - insbesondere im Bildungsbereich - aufzeigte, das rot-grün endlich abgelöst werden müsse. Auf der Tagesordnung standen neben den Rechenschaftsberichten des Bezirksvorsitzenden Bijan Djir-Sarai und des Schatzmeisters Hans Lothar Schiffer, die Vorschläge an den Landesparteitag für die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag. Djir-Sarai machte in seiner Rede deutlich, dass die FDP aus der Vergangenheit gelernt hat und nicht als Mehrheitsbeschaffer für eine linke SPD oder veraltete CDU zur Verfügung steht. „Wenn wir keine klare FDP-Handschrift in einer möglichen Regierung sehen, dann gehen wir lieber in die Opposition!" Bei der anschließenden Antragsberatung wurde ein Antrag des Bezirksverbandes der Jungen Liberalen „Gemeinsame Digitalisierungsstrategie der rheinisch-bergischen Kommunen“ diskutiert und einstimmig verabschiedet.


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