Willkommen beim FDP Bezirksverband Düsseldorf

Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Bezirksverband Düsseldorf informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen rund um den Bezirksverband. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Ordentlicher Bezirksparteitag in Mettmann

Mettmann, 22.03.2017. Gestern Abend fand der diesjährige ordentliche Bezirksparteitag statt. In Mettmann zusammengekommen waren die Delegierten aus den Kreisverbänden Düsseldorf, Mettmann, Remscheid, dem Rhein-Kreis Neuss, Solingen und Wuppertal. Als Gastreferentin konnte die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP NRW Angela Freimuth begrüßt werden, die in ihrem Grußwort noch mal die Notwendigkeit für einen Politikwechsel in NRW deutlich machte und an einigen Beispielen - insbesondere im Bildungsbereich - aufzeigte, das rot-grün endlich abgelöst werden müsse. Auf der Tagesordnung standen neben den Rechenschaftsberichten des Bezirksvorsitzenden Bijan Djir-Sarai und des Schatzmeisters Hans Lothar Schiffer, die Vorschläge an den Landesparteitag für die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag. Djir-Sarai machte in seiner Rede deutlich, dass die FDP aus der Vergangenheit gelernt hat und nicht als Mehrheitsbeschaffer für eine linke SPD oder veraltete CDU zur Verfügung steht. „Wenn wir keine klare FDP-Handschrift in einer möglichen Regierung sehen, dann gehen wir lieber in die Opposition!" Bei der anschließenden Antragsberatung wurde ein Antrag des Bezirksverbandes der Jungen Liberalen „Gemeinsame Digitalisierungsstrategie der rheinisch-bergischen Kommunen“ diskutiert und einstimmig verabschiedet.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Landesparteitag

Wissing als Landesvorsitzender wiedergewählt

Der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing ist bei einem Landesparteitag mit einer ähnlichen Mehrheit wie vor zwei Jahren in seinem Amt bestätigt worden. Am Samstag bekam er 87,8 Prozent der Stimmen. 2015 war Wissing mit 88,5 Prozent an die Spitze ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Wahl

Optimistisch und gelassen in die Wahlen

Im Saarland hat die FDP den Wiedereinzug leider nicht geschafft. Christian Lindner verdeutlichte allerdings, dass das keinen Einfluss auf die Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein haben werde. Vor der Bundespressekonferenz kommentierte Lindner die Auswirkungen ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Lürbke: Innenminister Jäger muss Fakten offen auf den Tisch legen

Marc Lürbke
Zu aktuellen Medien-Berichten wonach aus dem Innenministerium versucht worden sein soll, den Inhalt von WE-Meldungen am 1. Januar 2016 über die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln zu manipulieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke: „Innenminister Jäger muss im Innenausschuss Öffentlichkeit und Parlament schonungslos alle Fakten vorlegen. Die FDP erwartet, dass Jäger im Landtag zu den erheblichen Vorwürfen der versuchten Manipulation von Polizeiberichten durch sein Ministerium umgehend und glasklar Stellung bezieht. Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion steht für den morgigen Innenausschuss ein Bericht zu den Vorfällen in der Silvesternacht auf der Tagesordnung. Der Innenminister muss dort auch zu den aktuellen Vorwürfen Rede und Antwort stehen. Laut Medienberichten soll den Dienstgruppenleitern die von der Landesleitstelle LKA gewünschte Streichung des Wortes `Vergewaltigung´ als Wunsch des Ministeriums dargestellt...

Landesvertreterversammlung

Freie Demokraten wollen Deutschland bewegen

Die Delegierten der Landesvertreterversammlung in Bad Neustadt haben Daniel Föst zum Spitzenkandidaten der FDP Bayern für die Bundestagswahl gekürt. Föst kündigte an, die FDP wolle Deutschland bewegen : "Nicht weil es uns heute schlecht ginge, sondern ...


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